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21. Dezember 2011 3 21 /12 /Dezember /2011 14:38

Derzeit kreist ein Schreiben des Bundesministeriums für Verkehr an die Zeitschrift Oldtimer-Markt (http://www.oldtimer-markt.de/_code/file/assets:05/74/98/05749822.pdf:application/pdf:Winterreifenpflicht) durch verschiedene Internetform. Bei oberflächlicher Betrachtung könnte man zu dem Schluss kommen,  dass nun die Winterreifenpflicht für Motorräder vom Tisch ist. Das wäre jedoch eine fatale Fehleinschätzung, denn die wachsweichen Formulierungen in dem Schreiben sorgen meiner Meinung nicht gerade für eine eindeutige Klärung.

Denn wie wird grobstolliges Profil definiert? Nach Ermessunsspielraum? Sind vielleicht deswegen wieder einmal irgendwann die Gerichte gefordert?

Wichtig ist sicher, dass die Kennzeichnungspflicht M+S vom Tisch ist, denn das war einer der wichtigsten Knackpunkte. Aber die Formulierungen in dem Schreiben sorgen keinesfalls für Rechtssicherheit. Kann eine Versicherung die Schadensregulierung ablehnen, weil sie der Auffassung ist, dass ein Reifen nicht grobstollig ist und deswegen nicht als Winterreifen anzusehen ist? Oder vielleicht sogar deswegen, weil der Reifen zwar grobstollig, die Reifenmischung aber eindeutig nicht für den Winter geeignet ist?

Wieder bleiben viel zu viele Fragen offen.

 

 

 

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Published by Winterbiker
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